Elke Kappen als Vize-Präsidentin bestätigt
17.11.2023 - aktualisiert am 17.11.2023 - 11:15
Kamen. Elke Kappen wurde im Rahmen einer Präsidiumssitzung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) in ihrem Amt als Vize-Präsidentin des kommunalen Spitzenverbandes einstimmig bestätigt.
In der gleichen Sitzung gab es auch einen Wechsel an der Spitze. Neuer Präsident ist erstmals Prof. Dr. Christoph Landscheidt (SPD), Bürgermeister der Stadt Kamp-Lintfort. Zum neuen 1. Vize-Präsidenten wählte das Präsidium des StGB NRW Dr. Eckhard Ruthemeyer (CDU), Bürgermeister der Stadt Soest und Amtsvorgänger Landscheidts. 2. Vizepräsidentin ist erneut Alexandra Gauß (Grüne), Bürgermeisterin der Gemeinde Windeck.
Ruthemeyer hatte damals den langjährigen und heutigen Ehrenpräsidenten Roland Schäfer im Amt abgelöst.
Mit Elke Kappen wurden gleichzeitig auch die weiteren Vize-Präsidentinnen und -präsidenten in ihren Ämtern bestätigt. Wie Kappen einstimmig gewählt wurden Kai Abruszat (FDP), Bürgermeister der Stadt Stemwede, Michael Dreier (CDU), Bürgermeister der Stadt Paderborn, Klaus-Viktor Kleerbaum (CDU), Stadtverordneter der Stadt Dülmen, sowie Beate Schirrmeister-Heinen (Grüne), stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Erkelenz.
Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) ist ein Zusammenschluss von 361 der 396 Kommunen in NRW. Er setzt sich dafür ein, dass die Anliegen der kleineren und mittleren Städte und Gemeinden bei der Gesetzgebung in NRW berücksichtigt werden. Dies betrifft alle Bereiche der Kommunalpolitik, zum Beispiel verfassungsrechtliche Fragen, Sozialpolitik, Wirtschafts- und Verkehrspolitik, Umweltpolitik, Finanzpolitik, Schul- und Kulturpolitik.
Zuletzt hatten in einem Brandbrief an NRW Ministerpräsident Hendrik Wüst 355 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister angemahnt, dass die beispiellose Anhäufung von Belastungen den Fortbestand der kommunalen Selbstverwaltung gefährdet. "Die chronische Unterfinanzierung und die Vielzahl an Krisen nehmen uns die Luft zum Atmen", stellte der damalige Präsident des kommunalen Spitzenverbandes Ruthemeyer bei der Übersendung des Briefes fest.