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Satzungen der Stadt Kamen

Gültig ist nur die jeweils letzte durch den Rat der Stadt beschlossene Version einer Satzung.
.

   Alle Satzungen liegen im PDF-Format vor.

 


Die aktuellen Gesetze des Landes Nordrhein-Westfalen


Die aktuellen Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes

 

 

 
Allgemeine Verwaltung
Hauptsatzung
Ehrenordnung
Geschäftsordnung für die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse
Wahlordnung zur Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
 
Finanzverwaltung
Verwaltungsgebührensatzung    -    (Anlage)
Hundesteuersatzung
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern (Vergnügungssteuersatzung)
 
Sicherheits- und Ordnungsverwaltung
Satzung über Wochenmärkte und Volksfeste (Kirmessen) - Markt- und Kirmessatzung -
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Satzung über die Erhebung von Standgeld für Wochenmärkte und Volksfeste (Kirmessen)  -Standgeldsatzung -
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Verkehrsflächen und in Anlagen im Gebiet der Stadt Kamen
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften
Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Abbrennen von Brauchtumsfeuern
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Kamen und der Gemeinde Bönen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung von Sperrzeiten und Ausnahmen von den Verboten der §§ 9 und 10 Landesimmissionsschutzgesetz
Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Entgelte für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr    -    (Anlage)
Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen und von Entgelten für freiwillige brandschutztechnische Leistungen    -    (Anlage 1) (Anlage 2)
 
Schul- und Kulturverwaltung
Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Stadtbücherei
Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die öffentlichen Schulen der Stadt Kamen
Satzung des VHS-Zweckverbandes Kamen-Bönen
Satzung für die Städt. Musikschule
Gebührenordnung für die Musikschule
Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Schulbücherei der Gesamtschulen und die Schulbücherei des Städt. Gymnasiums
 
Sozial- und Gesundheitsverwaltung
Satzung für das Jugendamt
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen
Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder
Beitragssatzung für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen
 
Bauverwaltung
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe im Stadtgebiet
Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Gebührensatzung)
Satzung über die Festsetzung des Vomhundertsatzes zur Ablösung der Stellplatzverpflichtung
Satzung zum Schutze des Baumbestandes
 
Verwaltung für öffentliche Einrichtungen
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)    -    (Anlage)
Satzung über die Abfallentsorgung
Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
Entwässerungssatzung
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Richtlinien über die Vergabe und Nutzung des Bürgerhauses Kamen-Methler
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen - Sondernutzungssatzung --
Satzung über die Unterhaltung und Errichtung von Übergangswohnheimen
 
Verwaltung der Eigenbetriebe
Betriebssatzung für den Betrieb Stadtentwässerung
 
Sonstiges
Satzung der Städt. Sparkasse Kamen

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